Bürgerinitiative Mittlerer Ring Leipzig

Hintergrund

Leipzig – Großstadt im Herzen Europas

Bürgerinitiative

Bevölkerungsentwicklung

Belastungen durch den Verkehr

Erwartungen


Leipzig – Großstadt im Herzen Europas

Leipzig ist die zweitgrößte Stadt in den neuen Bundesländern, ein dominantes Verkehrskreuz und eine dynamisch aufstrebende Wirtschaftsregion im Zentrum Europas. Es ist Oberzentrum und Konzentrationspunkt urbanen Lebens.

Im Jahr 2016 hatte Leipzig etwa 580.000 Einwohner (mit deutlich steigender Tendenz, weil es eines der wenigen Zuzugsgebiete ist). Im Großraum Leipzig/Halle leben derzeit 1,5 Mio Menschen. In einem Radius von 100 bis 150 km um Leipzig wächst diese Zahl auf 6 – 9 Mio.

Die Großstadt Leipzig besitzt in zentraler europäischer Lage eine der modernsten Infrastrukturen Europas: Eisenbahnknotenpunkt mit dem größten Kopfbahnhof Deutschlands (z.T. in Teilen Ausbau zum Durchgangsbahnhof), Autobahn- und Fernstraßenknoten (der Autobahnring A9, A14, A38 ist fertiggestellt; die A 72 wird gebaut), Transkontinentalflughafen mit 2 Start- und Landebahnen und dem im Aufbau befindlichen Logistikzentrum (DHL) und dem Güterverkehrszentrum.

Leipzig ist eine europäische Drehscheibe und spielt eine zentrale Rolle zwischen West- und Osteuropa mit hoher Kompetenz im Bezug auf Osteuropa, dem Markt von morgen. Mit der Aufnahme weiterer osteuropäischer Mitglieder in die EU wurde die Rolle Leipzigs noch verstärkt. Darüber hinaus hat Leipzig für den mitteldeutschen Raum die Funktion eines Wirtschafts-, Wissenschafts-, Bildungs-, Dienstleistungs-, Kultur-, Gesundheits-, Sozial- und Verwaltungszentrums. Es hat eine über 500jährige Messetradition und besitzt das modernste Messegelände Deutschlands. Es ist Sitz einer 600jährigen Universität und weiterer weltbekannter Hochschulen, Forschungs- und Kultureinrichtungen und ist Fabrikationsstandort weltbekannter Autohersteller. Leipzig punktet im überregionalen Stadtortwettbewerb immer nachhaltiger als eine Stadt mit hervorragender Lebensqualität und besten Entwicklungschancen.

Diese ausgezeichnete Stellung und Entwicklung Leipzigs basiert zu einem beträchtlichen Teil auf der hervorragenden Infrastruktur. Prinzipiell erforderlich wurde der Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur als Grundlage einer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit bei gleichzeitiger Sicherung einer stadt- und umweltverträglichen Organisation des Verkehrs durch ein Netz der kurzen Wege. Die Entwicklung von Mobilität und Verkehr in den neuen Bundesländern durchläuft seit Jahren einen tiefgreifenden Wandel, der durch eine steigende Motorisierung auch in den kommenden Jahren sowie durch neue Anforderungen an die Verkehrsorganisation und – infrastruktur charakterisiert ist. Mit erheblichen Investitionen in die Verkehrsnetze wurde seit 1990 auf diesen Wandel reagiert.

Einerseits soll die Stadt attraktiv und wettbewerbsfähig sein indem ihre Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit gewährleistet sind. Andererseits müssen die negativen Folgewirkungen des Verkehrs, die Verkehrsunfälle, die steigenden Umweltbelastungen einschließlich des Lärms und die finanziellen Folgekosten in Art und Ausmaß sowohl im Interesse der Stadt als auch ihrer Bürger im Blick auf die Belastungen heutiger und zukünftiger Generationen begrenzt werden.

Das Hauptaugenmerk ist darauf gerichtet, dass weitgehend vorhandene radiale Hauptstraßensystem der Stadt zu einem leistungsstarken Ring- und Tangentensystem umzugestalten und gleichzeitig den ÖPNV durch den bereits fortgeschrittenen Ausbau von Stadt- und Straßenbahntrassen zu fördern.

Um den innerstädtischen Verkehr diesen neuen Bedürfnissen anzupassen, hat sich der Stadtrat 1992 mit den „Verkehrspolitischen Leitlinien“ u.a. für die Umgestaltung des historisch gewachsenem Radialsystems in ein leistungsfähiges Tangentensystems entschieden und 2003 im Stadtentwicklungsplan „Verkehr und öffentlicher Raum“ fortgeschrieben.

Ein wichtiger Verkehrswege zur Lösung dieser vielfältigen Aufgaben ist der Mittlere Ring Leipzig. Laut der ersten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (2015) wird der Ring zwar nicht mehr vollendet, Teilabschnitte müssen aber wichtige Verbindungsfunktionen übernehmen. Kritisch ist dabei die Situation im Bereich Ost/Südost.

Die Bürgerinitiative MR Ost/Südost Stötteritz/Mölkau

Beginnend 1994 und in organisierter Form seit 1998 beschäftigen sich Bürger der Leipziger Stadtgebiete Mölkau (Ost) und Stötteritz (Südost) mit dem Problem einer neuen Trassenführung für den Straßenverkehr, der von Norden kommend diese Stadtgebiete in Richtung Süden (und in Gegenrichtung) durchschneidet.

Seit 1990 werden dichtbesiedelte Stadtgebiete mit historisch entstandenen Straßenführungen, die in keiner Weise den Charakter einer Ringstraße besitzen, von einer Kfz-Lawine in unzumutbarem Maße belastet. Für die dort direkt oder in nächster Nähe lebenden Anwohner bedeutet das eine unerträgliche, gesundheitliche Belastung. Diesen Zustand zu beenden und dem Verkehr eine optimale Trasse zu bieten, hat sich die Bürgerinitiative Mittlerer Ring Leipzig Ost-Südost als Ziel gesetzt. Nach umfangreichen eigenen Arbeiten und unter Einbeziehung von Fachleuten der Verkehrsplanung sieht die Bürgerinitiative nur in der Bahnvariante eine zukunftsfähige Verkehrslösung.

Trotz ihres Verlaufs entlang besiedelten Stadtgebietes werden Eingriffe in die Ökologie nur in geringem Maße erforderlich. Es muss betont werden, dass diese Trassenführung einerseits tangential in das Erholungsgebiet Stünzer Park eingreift, andererseits aber das Völkerschlachtdenkmal und den angrenzenden Wilhelm-Külz-Park wesentlich aufwertet.

Gedanken zum Völkerschlachtdenkmal (Juni 2004)

Bevölkerungsentwicklung

Leipzig verzeichnet in den letzten Jahren eine rasante Bevölkerungsentwicklung. Bei der Arbeit an der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (Redaktionsschluss Mai 2015) wurde eine Bevölkerungsvorausschätzung zu Grunde gelegt, die schon heute weit übertroffen wird. 2016 hatte Leipzig schon 580.000 Einwohner, 600.000 werden bald erreicht und 700.000 sind für die Zukunft nicht mehr ausgeschlossen.

Quelle: Bevölkerungsvorausschätzung 2016, Amt für Statistik und Wahlen Leipzig 

Mit der Einwohnerzahl wächst auch die Zahl der Kfz. Die Einwohner müssen versorgt werden, also steigt die Zahl der Lieferfahrzeuge, und Handwerker aus dem Leipziger Umland werden vermehrt Aufträge in der Stadt ausführen. Die Wirtschaft in Leipzig prosperiert, damit werden verstärkt Berufspendler täglich hier einpendeln, aber es werden auch Leipziger Tätigkeiten außerhalb der Stadtgrenze nachgehen. Diesem wachsenden Verkehr muss das Straßennetz angepasst werden, bevor es zum Kollaps kommt.

Belastungen durch den Verkehr

Kraftfahrzeugverkehr verursacht Lärm und erzeugt Abgase und Feinstaub. Wie in allen Ballungsgebieten ist das auch in Leipzig ein enormes Problem. Bezüglich Lärm hat Leipzig die Auslösewerte für Aktivitäten bei 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts festgelegt (im nächsten Lärmaktionsplan werden diese Werte auf 67/57 dB(A) reduziert). In den Ortslagen Mölkau und Stötteritz werden diese Werte entlang der Trasse des Mittleren Rings an vielen Stellen übertroffen. Aktive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzwände sind in den Ortslagen nicht möglich und Geschwindigkeitsreduzierung (Tempo 30) ist auf den Hauptnetzstraßen kaum realisierbar.

Feinstaub, die kleinen und ultrakleinen Feinstaubpartikel (PM10 und PM2,5) wie Dieselruß, Reifenabrieb und Abrieb des Straßenbelags, dringen bis in die Lunge und Blutgefäße ein und können dort zu Entzündungen führen. Außerdem transportieren sie krebseregende Stoffe in den Blutkreislauf. Die hierfür und für Stickstoffdioxid geltenden Grenzwerte werden an den Leipziger Messstellen oft überschritten. Der Verkehrsfluss des Tangentialverkehrs wird in Mölkau und Stötteritz durch Ampeln, abknickende Straßenverläufe und sonstige Hindernisse ständig unterbrochen. Der dadurch bedingte hohe Anteil von Anfahr- und Abbremsvorgängen steigert die Emission dieser Schadstoffe und stellt in den Ortslagen ein besonderes Gesundheitsrisiko dar.

Gesundheitliche Gefährdung durch Lärm und Schadstoffausstoß

Unübersichtliche Straßenverläufe, Einmündungen von Querstraßen, Grundstücksein- und Grundstücksausfahrten sowie querende Fußgänger bilden ein erhöhtes Unfallrisiko. Der starke Kraftfahrzeugverkehr stellt aber auch ein beträchtliches Hindernis für die Entwicklung von Stadtteilzentren dar.

Erwartungen

Von unseren Verkehrsplanern erwarten wir eine fundierte Begutachtung der Verkehrssituation und eine daraus resultierende zukunftsweisende Planung. Von unseren Politikern eine unpolitische Entscheidung auf Grundlage der Empfehlungen des Verkehrsplanungsamtes und ein großes Engagement diese Empfehlungen auch umzusetzen, vor allem wenn es gilt, die finanziellen Mittel bereit zu stellen bzw. Fördergelder zu akquirieren. Von unseren Umweltschützern erhoffen wir uns einen wirklich offenen Dialog ohne vorgefertigte Meinungen. Es ist richtig, dass die Bahnvariante auch wertvolles Grün beschädigen wird. Aber kann man in der grünsten Großstadt Deutschlands dieses Argument wirklich gegen die von Verkehrslärm und giftigen Abgasen betroffenen Menschen verwenden? Wir sind sehr um die Objektivität dieses Forums bemüht. Als direkt Betroffene sind wir allerdings nicht davor gefeit, parteiisch zu urteilen. Vielleicht gelingt es uns dennoch, durch eine sachliche Diskussion in einen Dialog zu treten.